Zensurfilter sollen über Europa kommen
EU-Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen
Das am 1. Oktober inkraftgetretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich „rechtswidrige“ innerhalb von sieben Tagen zu löschen, soll auch das restliche Europa beglücken. So sieht es ein Papier der Europäischen Kommission vor, das sogar noch über das deutsche Zensur-Induktions-Gesetz hinaus geht:
So wird den Providern von der Kommission sogar die Anwendung von proaktiven Filterungstechnologien empfohlen, um Inhalte noch vor der Kenntnisnahme zu löschen. Solches würde nicht nur den Bruch mit den Prinzipien der jetzigen E-Commerce-Richtlinie bedeuten, die lediglich ein unverzügliches Tätigwerden vorsieht und insbesondere proaktive Durchsuchungs- und Verhinderungspflichten ausschließt.
Vielmehr würde ein solches Gesetz den Boden für Orwellsche Echo-Chambers bereiten und die Meinungsfreiheit im Internet erheblich beschneiden. Künftig also bestimmt dann wieder alleine das Establishment, welchen Qualitätsfakenews zu glauben sind und mit welchen wir erst gar nicht konfrontiert werden sollen. Das Gesetzesvorhaben dürfte Wasser auf die Mühlen EU-kritischer populistischer Parteien sein.
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Nordkoreas rationale Nuklearstrategie
Einführung: Eine Lieblingstaktik der US-Propaganda ist es, einen ausländischen Gegner als „verrückt“ zu bezeichnen, um einen militärischen Angriff zu rechtfertigen – so wie es jetzt mit Nordkoreas Kim Jong-un geschieht, obwohl sein Nuklearprogramm wirklich logisch ist, beobachtet Ted Snider.
Von Ted Snider – Das Etikett „Verrücktheit“, das Amerika Nordkorea anhängt, hat einen großen politischen Nutzen. Erstens färbt es die Interpretation von allem, was Nordkorea tut. Die Vermutung einer rationalen Motivation für unerwünschte Handlungen kann unterbunden werden: die Handlungen gelten als verrückt…
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Medien in Deutschland
Deutsche Medien sind aus historischen Gründen besonders eng in transatlantische Netzwerke eingebunden. Die folgende Infografik gibt einen Überblick über die wichtigsten Akteure und Verbindungen.
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Millionen Kinder stehen vor dem Nichts
Die Insolvenz der Spielzeugmarkt-Kette Toys „R“ Us beschäftigt den Welt-Kolumnisten – was nur sollen die armen Kinder nun ohne das ganze schöne saubere Plastikspielzeug tun?
„Viele werden es zunächst als Erleichterung empfinden, weil sie endlich ständig Fernsehen gucken können. Doch wenn die alte Playstation dann doch zu langweilig geworden ist, besteht die Gefahr, dass die Kleinen in die Hände von fanatischen Predigern fallen oder als Kindersoldaten enden oder noch schlimmer – sogar in die Fänge eines Waldorfkindergartens geraten. Dort werden sie gezwungen, ihr Spielzeug selber herzustellen, beispielsweise aus schmutzigen alten Baumresten oder stinkigen Kastanien.“
Quelle: Info3-Bewegungsmelder
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Jamaika bedeutet auch, dass wir einen Transatlantiker als Außenminister bekommen
Eine schwarz-gelb-grüne Regierungskoalition wird nicht nur eine bürgerliche „Mittel-bis-Oberschicht-Koalition“, wie Albrecht Müller am letzten Freitag schon anmerkte, sondern auch die Koalitionsvariante, die so sehr wie keine andere für eine Fortführung der aggressiven Außen- und Sicherheitspolitik des transatlantischen Bündnisses steht. Das wird auch in den Personalien der beiden denkbaren Spitzenkandidaten für das Außenministerium deutlich – Cem Özdemir von den Grünen ist überzeugter Transatlantiker, dem ein Think Tank sogar in der düstersten Periode seiner Karriere rettend unter die Arme griff und Alexander Graf Lambsdorff war bereits während seines Studiums Albright-Stipendiat und setzte seine transatlantische Karriere seitdem zielstrebig fort. Egal welcher der beiden kleinen Koalitionspartner den Ministerposten zugesprochen bekommt – verschiedene transatlantische Think Tanks, denen es vor allem um amerikanische Hegemonialinteressen geht, werden künftig im Auswärtigen Amt mitregieren. Von Jens Berger
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Aufruf zur Friedensdemonstration am 7.10.2017 in Essen – und Appell an die Stadt und Messe Essen
Ablauf der Demo 2017
…auf den Punkt gebracht:
Statistik ist manchmal nicht schön, besonders wenn es um Tote geht. Nur wenigen Leuten war und ist bewusst, dass bis heute die meisten Toten der Bundeswehr auf „Selbstmord“ zurückzuführen sind. Es sind immer noch deutlich mehr Tote als bislang durch alle „Friedenseinsätze“ oder „Übungsbetrieb“ bei der Bundeswehr ums Leben gekommen sind. Um die Bundeswehr wieder attraktiver zu machen, muss das Verhältnis umgekehrt werden.
Bundeswehr braucht dringend mehr Kriegstote
Bundeswehr braucht dringend mehr KriegstoteBRDigung: Die Zahlen sind einfach katastrophal. Soweit es die Soldaten nicht unterlassen sich einfach selbst umzubringen, brauchen wir dringend mehr kriegstote Kameraden. Das sind wir einer vertretbaren Statistik in diesem Bereich schuldig. Besonders damit dieses goldene Handwerk gegenüber dem Souverän nicht so elend mies aussieht wie bisher. Nur durch mehr im Einsatz gefallene Soldaten können wir diese aus den Fugen geratenen Verhältnisse wieder heilen. Wie sonst soll eine Mutter ihren jobsuchenden Sprösslingen erklären, dass der Job bei der Bundeswehr auch wirklich todsicher ist. Auch ohne selbst Hand an(sich)legen zu müssen?
Derzeit liegen die Selbstmörder bei der Truppe, im harten Vergleichsrennen seit Gründung der Bundeswehr (1955), noch deutlich vorne. Sie behaupten mit 3603 Toten noch immer die Poleposition, bei 6.864 Gesamttoten bei der Bundeswehr seither…
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🙂 Nach Las-Vegas-Attentat: Trump verhängt Einreiseverbot für US-Amerikaner
Washington (dpo) – Endlich geht die US-Politik gegen die Gruppe vor, von der die größte Terrorgefahr ausgeht: Nach dem Massaker in Las Vegas, bei dem 59 Menschen getötet und 527 verletzt wurden, hat Präsident Donald Trump ein vorläufiges Einreiseverbot für alle US-Amerikaner verhängt.
„Diese schreckliche Tat hat einmal mehr gezeigt, welche Gefahr von dieser Gruppe von Menschen ausgeht“, so Trump bei der Unterzeichnung von Executive Order 13812, mit der das Einreiseverbot in Kraft tritt. „Das sind keine netten Leute. Allein in diesem Jahr haben US-Amerikaner bereits weit über 10.000 US-Amerikaner erschossen. Wir dürfen diese ‚bad guys‘ nicht mehr ins Land lassen.“
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Der Kameltreiber und der Zimmermann
Die zwei jungen Männer gingen im Philosophenschritt auf einem staubigen Feldweg schweigend nebeneinander her, die Blicke zum Boden und dann wieder nachdenklich auf den Horizont gerichtet. Der Kameltreiber holte tief Luft und fragte: was willst du einmal werden? Ich weiß nicht, vielleicht ein Diener der Menschen, antwortete der Zimmermann zögerlich. Der Kameltreiber lachte: damit gibst du dich zufrieden? Und du, was willst du? fragte der Zimmermann nach längerem Schweigen. Ich will die Welt erobern, entgegnete der Gefragte mit fester Stimme. Ich will reich sein und Macht haben, die Menschen sollen MIR dienen. Ich werde oberster Gesetzgeber, Richter, Heerführer und Steuererheber sein. Das hört sich großartig an, erwiderte der Zimmermann. Auch ich werde reich sein, aber den Reichtum verschenken, auch ich werde Macht haben, sie aber nicht gebrauchen. Ich habe auch richterliche Gewalt, werde aber niemanden richten. Du bist ein Narr, lachte der Kameltreiber, mit deinen Träumereien kann man die Welt nicht erobern. Ich will sie nicht erobern, sagte der Zimmermann mit warmer Stimme, ich will sie retten.
In Gedanken versunken gingen sie weiter auf dem steinigen Weg. Später saßen sie unter einem Olivenbaum und teilten Brot und Datteln…
Klaus Binding
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