GEZ – Special

Aktuelles:

Rundfunkbeitrag kommt vor EuGHNeue Hoffnung für „GEZ“-Gegner
Kritiker des Rundfunkbeitrags bekommen Schützenhilfe aus Baden-Württemberg. Das Landgericht Tübingen macht den Zwangsbeitrag zur Europasache und legt dem Europäischen Gerichtshof einen Fragenkatalog zur Prüfung vor, der es in sich hat.
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Rebellischer Richter legt Rundfunkbeitrag dem EuGH vor
Der rebellische Richter am Landgericht Tübingen, dessen Urteile gegen den Vollstreckungswahnsinn der Rundfunkanstalten immer wieder von der nächsten Instanz kassiert werden, geht einen neuen Weg. Er hat vor dem Urteil zu einer Vollstreckung dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Vereinbarkeit des Rundfunkbeitrags mit Europarecht gestellt.
Die Fragen, die der Richter mit Beschluss vom 3.8.2017 dem EuGH vorlegte, haben es in sich. So will der Richter vom EuGH unter anderem wissen, ob der Rundfunkbeitrag eine Beihilfe darstellt, die der EU-Kommission zur Genehmigung hätte vorgelegt werden müssen. Hintergrund sind die vielfältigen wirtschaftlichen Tätigkeiten der Rundfunkanstalten, mit denen sie mit privaten Anbietern in Wettbewerb treten. Auch das Privileg der Anstalten, behördliche Bescheide selbst ausstellen und direkt vollstrecken zu dürfen, will er unter Gleichbehandlungsgrundsätzen geprüft haben…
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Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad

Der GEZ-Gebührenzahler leistet mit seinem Beitrag im juristischen Sinne faktisch Beihilfe zu Kriegstreiberei und Desinformation…
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…als Abschreckung gedacht?
GEZ-Verhaftung: Mutter mit Baby in Zelle gesteckt wegen nichtgezahlter Rundfunkgebühr
In Bergisch-Gladbach wurde vor kurzem eine Mutter mit Kind inhaftiert, weil sie Rundfunkbeiträge nicht bezahlt hatte…
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GEZ-Vollstreckung: Gerichtsvollzieher wechselt Seite
Zunehmend empfinden auch Staatsbedienstete einen Gewissenskonflikt dabei, Rundfunkverweigerer zu vollstrecken. Ein Gerichtsvollzieher gibt wertvolle Tipps für den Fall, dass die ARD-ZDF-Geldeintreiber vor der Tür stehen.
Unser Mailpostfach läuft über mit Anfragen von GEZ-Verweigerern. Viele von ihnen sind sich unsicher und erbitten Hilfe und Unterstützung. Der Eindruck, der sich uns auftut ist, dass immer mehr Menschen den Beitrag verweigern und wir die fünf Millionenmarke inzwischen längst überschritten haben…
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GEZ – Gerät der Beraubungs-Staatsvertrag jetzt ins Wanken?
Der Widerstand bezüglich der sogenannten Demokratie-Abgabe, die umgangssprachlich auch gerne als “Rundfunkgebühr” bezeichnet wird, nimmt stetig zu. Immerhin erreicht diese Zwangsabgabe ein Jahresvolumen von gut acht 8 Milliarden Euro pro Jahr, ohne sich korrekt als Propaganda-Steuer auszuweisen. Diesen Jackpot lohnt es durchaus mit Zähnen und Klauen zu verteidigen. Genau das machten im Dezember auch die Fraktionssprecher des Landtages Baden-Württemberg. Immerhin geht es auch um ihr Kungel-Sprachrohr, dass amtliche Organ der Parteien, die dazu in allen Rundfunkbeiräten auskömmlich vertreten sind…
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Was die GEZ-Cash-Rebellen jedoch nicht bedacht hatten: Bargeld steht ebenso auf der Abschussliste wie jegliche Form der Widerborstigkeit gegen die Weisheit der politischen Führung oder gegen deren Herolde in den Rundfunkanstalten…
„Bargeldzahler verlieren Gebührenstreit gegen Rundfunkanstalt“ (welt.de, 1.12.2016)
„Senkung des Rundfunkbeitrags abgesagt“ (welt.de, 28.10.2016)
„Gebühren für die öffentlich-rechtlichen Programme verärgern viele Menschen.“ Ein Satz, der die Gemütslage einer wachsenden Anzahl von Bürgern zutreffend beschreiben dürfte. Denn diese wollen nicht einsehen, warum sie einen von den Parteien dominierten Staatsfunk ohne Wenn und Aber finanzieren müssen…
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Stellt euch vor, es gibt einen Rundfunkbeitrag und keiner zahlt ihn.
Dem Erfolgsautor Heiko Schrang wurde mit Gefängnis gedroht, da er sich aus Gewissensgründen weigerte, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Die Geschichte sorgte für große mediale Aufmerksamkeit, was zur Folge hatte, dass unzählige Menschen sich ermutigt sahen, seinem Beispiel zu folgen.
Dieses Buch ist ein Befreiungsschlag aus Gewissensgründen, die uns auferlegten Ketten aus Lügen, Manipulation und Kriegshetze abzureißen. Es demaskiert das System hinter dem Zwangsbeitrag:
– Warum Intendanten mehr verdienen als die Bundeskanzlerin.
– Warum nur ein geringer Teil der 8,3 Milliarden Einnahmen dem Fernsehprogramm zugutekommt.
– 4,9 Millionen Menschen setzen bereits ein Zeichen und zahlen den Zwangsbeitrag nicht.
– Konkrete Anleitung, wie wir uns zur Wehr setzen können.
Leistet auch Ihr Zivilcourage und empfehlt dieses Buch weiter, damit noch mehr Menschen die wahren Hintergründe des untergehenden GEZ-Systems erkennen.
»Du wirst vielleicht sagen, ich sei ein Träumer. Aber ich bin nicht der Einzige! Und ich hoffe, eines Tages wirst auch Du einer von uns sein.« (John Lennon: Imagine)
Dieses Buch ist ein Aufruf zur Zivilcourage!

GEZ – Es reicht, jetzt klagt Heiko Schrang + Wichtige Antragsformulare
19. Dezember 2016 Heiko Schrang 937
Angeschossene Raubtiere sind besonders gefährlich, heißt es. ARD und ZDF agieren momentan wie ein tödlich verwundeter Tiger, der in seiner Panik immer wilder um sich schlägt. Grund dafür ist die rasant wachsende Bewegung der Beitragsverweigerer, die ihre Zahlungen eingestellt haben.
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GEZ-Vollstreckung: Behörden verbieten Veröffentlichung im Internet
Millionen weigern sich, die TV-Zwangsgebühr zu zahlen. Unzählige Zwangsvollstreckungsverfahren sind anhängig. Nun greifen Behörden zu einem rabiaten Mittel, um Proteste zu unterdrücken: Sie verbieten die Veröffentlichung der Drohbriefe im Internet…
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ARD und ZDF: Zwangsgebühren erst etwas runter… dann aber gewaltig rauf!
Das ist doch endlich mal einen Asbach Uralt wert: Die Zwangsgebühren sollen sinken. Um sagenhafte 29 Cent! Von 17,50 Euro auf 17,21 Euro. Das hat die KEF, die ebenso sagenhafte Kommission zur Gebührenermittlung, den Ministerpräsidenten der Länder empfohlen. Und wenn die Damen und Herren, die unsere kalorienreichen »Diäten« verkasematuckeln, sich denn herablassen, werden Millionen Zwangsgebührenzahler schon nächstes (Wahl-) Jahr im warmen »Geldregen« stehen. Prosit!
»Warum?«, fragt Michael Hanfeld rhetorisch in der FAZ. Und liefert sogleich die Antwort: »Weil die Anstalten so blendend dastehen: Sie nehmen pro Jahr rund 8,5 Milliarden Euro … Zwangsbeitrag ein …« Und seit 2013 bringe ihnen dieser Zwangsbeitrag nicht 1,6 Milliarden Euro ein, sondern sage und schreibe 1,968 Milliarden, also fast zwei Milliarden, genau 385 Millionen mehr.
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Achtung, Frist läuft ab: Nur noch dieses Jahr GEZ-Gebühr zurückfordern + Antrag
Der zivile Ungehorsam gegen das GEZ-System wächst spürbar von Woche zu Woche. Der Fall der alleinerziehenden Mutter K. Weihrauch aus Brandenburg, die wegen eines Rückstandes von 309,26 Euro aus dem Jahr 2013 verhaftet und eingesperrt werden sollte, hat für großes Aufsehen gesorgt.
Leider konnte sie ihr wahres Anliegen für die Nichtzahlung in den Medien bislang nicht umfangreich äußern. Daher erhält Anfang Dezember Frau Weihrauch bei SchrangTV-Talk die Möglichkeit, in einem Interview das nachzuholen.
Spannend wird es jetzt aber für all diejenigen, die dem Druck der GEZ-Schergen bislang gegen ihren Willen nachgegeben haben. Für diese läuft endgültig am 31. Dezember 2016 die Frist ab, ihre bereits gezahlten Beiträge zurück zu erhalten…
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GEZ-Zwangsgebühr – »Finden Sie 8,2 Milliarden Euro angemessen?«
Beim gut besuchten Geopolitik-Kongress des Kopp Verlags in Augsburg am 29. Oktober referierten gleich fünf Bestsellerautoren über die globale Strategie der USA, die Expansion der NATO, die deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien sowie Konfliktherde in Nahost und Afrika. Der Zuspruch für die Vorträge war enorm. Vor Beginn der Veranstaltung interviewte am Eingang zur Halle ein Fernsehteam des Bayerischen Rundfunks mehrere Besucher und stellte so wegweisende Fragen wie die nach dem Preis für die Eintrittskarten. Der Journalist und Blogger Christian Jung von der Webseite Metropolico drehte den Spieß kurzerhand um. Er interviewte die BR-Journalistin zu den astronomischen Zwangsgebühren für ARD und ZDF. Was sich dabei entspann, ist sehenswert:

ARD, ZDF – Staatsfunk mit Zwang: Die Angst vor dem Verlust der Hofberichterstatter
Der zwangsfinanzierte Staatsfunk soll die Erziehung der Gesellschaft sicherstellen. Zum Glück kann niemand die Menschen zum Zuschauen zwingen. Wenn es in ihrer Macht stünde, würde die Berufspolitik wohl auch davor nicht zurückschrecken.
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