Hartz IV – ein Kreislauf des Irrsinns

„…wir machen hier keine Ausbildung“, sagt Frau Kügler, „wir aktivieren“ – damit die Leute was tun“.
(…die Arbeitslosen könnten ja sonst anfangen zu denken… kein Fake, was ihr hier seht! Und sowas passiert tatsächlich – in DEUTSCHLAND!!!, admin

…hier handelt es sich offensichtlich um einen Test, wie tief der Mensch fallen kann. Aber spielt man dieses debile Spiel nicht mit, drohen Sanktionen… ein Kreislauf des Irrsinns.

…weitere Qualifizierungsmaßnahmen der ARGE:

Mann, Sieber – die Arbeitslosenzahlen sind „Magie“!

Aktuell:

…mal was Inhaltsvolles in der SZ:

Der Harz4-Wahnsinn:
„Wenn du nicht, . . . dann . . .“ Eingezäunt von Sanktionsdrohungen bis hin zur Haft werde den Arbeitslosen zugleich von der Öffentlichkeit und mitunter auch den Behörden signalisiert, dass sie überflüssig seien und ihnen trotzdem noch das „Geld in den Arsch geschoben“ werde…
Ungleichheit – die Recherche „Ich würde zuschlagen, wenn ich könnte“
Viele Deutsche leben am Existenzminimum. Ihre Wut frisst sich in die Gesellschaft. Besuche bei Menschen, die dem Staat schon gekündigt haben – und bei solchen, die kämpfen.
Der Satz kommt wie ein Überfall aus der heiter plaudernden Frau: „Ich habe dem Staat gekündigt.“ Sie wohnt in Berlin, man sitzt zusammen beim Asiaten an der Schnellstraße Tempelhofer Damm. Sie kommt ins Erzählen, es ist ein privater Termin, keine Sätze für die Presse. Irgendwann aber geht es um Hartz IV. Seit vielen Jahren bekommt sie staatliche Unterstützung, darum will sie auch nicht, dass ihr Name in der Zeitung steht. Noch mal nachgefragt: Dem Staat gekündigt? Das klingt wie ein Scherz. Aber sie bestätigt noch einmal: „Ja, ich habe dem Staat gekündigt.“
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Jobcenter fördern Obdachlosigkeit
Eine Studie der Humboldt-Universität macht die Jobcenter für Zwangsräumungen verantwortlich (Gegen Hartz-IV: Querulant werden). Demnach seien in Berlin die Jobcenter neben den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften die „Motoren von von Verdrängungen und Zwangsräumungen“.
Das sind in Berlin immerhin 5.000 bis 7.000 pro Jahr bei circa 10.000 Räumungsklagen.
Die Jobcenter seien dafür maßgeblich verantwortlich, weil sie Gelder zu spät oder auf falsche Konten zahlten oder Bewilligungen verweigerten..
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Neues aus den Unterklassen: Brot, Wasser, Straße
Die Bundesregierung streicht die Existenzsicherung für Bedürftige zusammen. Mit statistischen Tricks wurde dafür gesorgt, dass Armen auch künftig ‚zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel‘ bleibt.
Dieser Tage peitschen Bundesregierung und Bundesrat Steuererleichterungen für Firmenerben durch. Die Ärmsten sollen damit verbundene Verluste für den Fiskus ausgleichen: Behinderte, Kranke und Rentner im Grundsicherungsbezug, Niedriglöhner und Erwerbslose mit Hartz-IV-Bedarf sowie Asylbewerber, denen schon jetzt 23 bis 50 Euro weniger zustehen als Ersteren. Für die einen gibt es marginale Erhöhungen, die nicht einmal die Inflation ausgleichen. Den anderen werden die Bezüge gekürzt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verkauft ihre Gesetzesvorhaben als „sozialen Ausgleich“…
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Arbeitsagentur will härter gegen „sozialwidriges Verhalten“ vorgehen
Wer seine Hilfsbedürftigkeit selbst verursacht oder verschlimmert, soll einem Bericht zufolge künftig alle Leistungen an die Arbeitsagentur zurückzahlen müssen. Die Agentur betonte, die Regelung sei nicht grundsätzlich neu.
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Neue Verdiente Verdiener
Produktivitätsgewinne, aber nicht für Werktätige
1,7 Milliarden Euro haben Hartz-IV-Bezieher in den letzten zehn Jahren durch Sanktionen der Jobcenter verloren, was nur dann keine beeindruckende Zahl ist, wenn man überlegt, dass Berlin demnächst für ungefähr dieselbe Summe seine Verkehrsinfrastruktur zugunsten der Radfahrer-Community ruinieren muss. Doch für den einzelnen der mehr als vier Millionen Menschen, die oft unverschuldet in Not gekommen sind, ist eine Kürzung der ohnehin geringen Bezüge oft existenzerschütternd. Ebenso schlimm der psychische Druck, der durch Sanktionsinstrumente der als Dienstleistungsstelle getarnten Behörde aufgebaut wird. Es wird so getan, als gäbe es Arbeitsplätze im Überfluss, doch ist das nur ein virtueller Popanz, um Druck auf die Sozialsysteme und die (potentiellen) Mitarbeiter auszuüben. Gerade im Bereich der qualifizierten Arbeitsplätze, um die es angeblich hinsichtlich des Angebots Jobsuchender so schlecht bestellt ist, sieht es besonders dürftig aus. Und hinsichtlich der immer nötigen billigen Dreckjobs ist man ja gerade dabei, sich reichlich neue Billiglöhner ins Land zu holen. All dies spielt sich vor einem Hintergrund der Umverteilung ab, zu dem es hier schon am 16. Juni 2012 niederschmetternde Fakten und Analysen zu lesen gab…
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sanktionsfrei.de:
Seid ihr dabei?
Voraussichtlich werden zum 1. August die neuen Gesetzänderungen und die damit verbundenen Verschärfungen in Hartz IV in Kraft treten http://www.inge-hannemann.de/nc/politik/aktuell/detail/zurueck/aktuell-9767515619/artikel/mogelpackung-rechtsvereinfachungen-im-sgb-ii/ Gemeinsam wollen wir erreichen, dass sich tausende Menschen innerhalb von 4 Wochen nach Inkrafttreten der Rechtsvereinfachungen für ihre Grundrechte stark machen und Verfassungsbeschwerde einlegen.
Das ist so einfach! Das kann jeder! Einfach ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben, abschicken.
Je mehr wir werden, desto größer wird das öffentliche Interesse und die Wahrscheinlichkiet steigt, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Verfassungsbeschwerde prüft.
Hier geht es zur Vorlage, verfasst von der Journalistin Susan Bonath hier weiter

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Jobcenter, das Urteil des VERWALTUNGSGERICHT…

Zwangsarbeitsmaschine
Bundestag und Bundesrat bringen Hartz-IV-Verschärfungen und »Integrationsgesetz« auf den Weg. Der Druck auf Lohnabhängige wächst
…Wie prügelt man in einer automatisierten Industriegesellschaft Menschen in Jobs, die niemand (mehr) bezahlen will? Ganz einfach: Man nimmt ihnen das Existenzminimum weg, wenn sie sich weigern, für wenig oder keinen Lohn zu schuften. Man bezeichnet dies als »Pflichtverletzung« und sanktioniert sie. Die Bundesregierung nennt das »Fordern und Fördern«.
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…mehr Details dazu hier weiter

Aktion gegen Hartz IV-Sanktionen – Und wenn der Bescheid kommt? Egal.
Nicht aufgepasst, Geld weg: Jobcenter verhängen schnell Sanktionen. Eine Initiative will Betroffenen nun zur Seite stehen – und animiert zu Ungehorsam.
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„…Die Menschen gehen auf die Straße, weil sie sich über ihren Job, so anstrengend und öde er auch sein mag, definieren. Und weil sie sich selbst nicht zutrauen, jene Fähigkeiten zu erwerben, die in einer automatisierten Arbeitswelt noch gefragt sind.“
…nicht hinterfragt im SZ-Bericht wird dieses anachronistische System, was ja gewollt den kreativen Menschen unterdrückt – Stress im Hamsterrad der Arbeit oder beim Hartz4 ist gewollt – nicht gewollt ist der denkende Zeitgenosse, admin:
Maschinen übernehmen immer mehr Jobs. Bislang verloren durch Automatisierung eher die Geringqualifizierten ihre Arbeit – nun trifft es auch die gut Ausgebildeten.
Nicht einmal smarte Business-School-Absolventen können sich noch sicher sein. Ihr ärgster Konkurrent ist eine Maschine. Sie fragt den Anleger, wie viel er mit seinem Geld verdienen will – und wie viel Geduld er dazu mitbringt. Nach diesen Anforderungen durchforstet die Maschine den Kapitalmarkt: Sie stößt Aktien ab, die an Wert verlieren, sucht den Ausgleich bei steigenden Aktien – und zwar so, dass auch die Steuerlast auf dem Gewinn möglichst gering bleibt. Diese Maschine ist nicht nur schnell. Sie reduziert alle Fragen zur Geldanlage auf eine nüchterne Kosten-Nutzen-Kalkulation. Frei von Emotionen. Frei von Fehlern, wie sie nur Menschen machen…
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„FRISS ODER HARTZ“ Deutscher Neoliberalismus im Rückblick

Sozial explosiv! Immer mehr Arbeitslose haben zu wenig zum Leben – über 1 Million Haushalten wurde der Strom abgeschaltet
Nicht genug für ganze Mahlzeiten, frieren in der ungeheizten Wohnung und Berge offener Rechnungen: Immer mehr Arbeitslose in Deutschland leiden offenbar unter massiven Geldsorgen. Selbst im europäischen Vergleich geht es unseren Erwerbslosen schlecht.
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Der unmenschliche Staat: Hartz-IV-Sanktionen gegen Minderjährige
Hartz-IV-Sanktionen gegen Minderjährige: Arbeitsministerium lehnt Stellungnahme ab, Familienministerium fühlt sich nicht zuständig.
Man trifft sie vor Bahnhöfen oder in Parks: Jugendliche, die Passanten anbetteln. Über 20.000 Minderjährige und gut 30.000 18- bis 27jährige leben auf Deutschlands Straßen abgekoppelt von allen Hilfesystemen, wie kürzlich das Deutsche Jugendinstitut in einer Studie schätzte.
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…wir Bomben und sanktionieren um die Arbeitslosenstatistik zu bereinigen, darauf muss man kommen:
Flüchtlingskrise schafft Tausende Jobs
Flüchtlingskrise schafft laut Andrea Nahles Tausende Jobs. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: Zwiespältige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt durch Flüchtlingskrise. (Quelle: dpa)
Durch die Flüchtlingskrise entstehen in Deutschland aktuell Tausende Jobs. Das hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) der „Passauer Neuen Presse“ gesagt. Als Beispiele nannte sie den Wohnungsbau, das Catering, Sicherheitsdienste und die Betreuung.
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…Politik wider den gesunden Menschenverstand:
Wie solidarisch ist Deutschland?
Die Kluft zwischen denen, die sehr viel haben und jenen, die mit wenig oder sehr wenig auskommen müssen, ist heute besonders groß. Was ist passiert? Wo bleibt die Beteiligung der Reichen und Superreichen?
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Sanktionsfrei. Ein tolles Projekt: Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei.
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Hartz und die Beschäftigungsmaßnahmen – ein Vid – welches die Wirkungen von Sanktions-Repressalien zeigt: Die völlige Selbstverleugnung erwachsener Menschen und das Ducken für ein krankes System…

Leserbrief zum nächsten Vid:
„Orwell läßt grüßen. Offensichtlich haben unsere Volksvertreter nicht mehr alle Tassen im Schrank.“

«Die Gefahr einer verlorenen Generation wird zur furchteinflössenden Realität.»
Millionen junge Europäer ohne Job: Zukunft ungewiss
In Europa sind 7,5 Millionen Menschen unter 25 Jahren seit Jahren ohne Job. Die Aussichten, dass sie jemals den Einstieg in die Arbeitswelt schaffen, sind schlecht. Trotzdem halten sie still.
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Eine Studie der Kanadischen Ärztekammer belegt: unter den sozialen Faktoren für die Gesundheit ist das Einkommen
der bei weitem wichtigste Faktor. Und die sozialen Faktoren spielen eine doppelt so grosse Rolle für den Gesundheitszustand
wie die medizinische Versorgung.

„Wir müssen soziale Initiativen ansehen als wirkliche Investitionen, anstatt als Belastung für die Staatskassen.“
„Dr. Reid empfiehlt das bedingungslose Grundeinkommen aus gesundheitlichen Gründen“:
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Ralph Boes stellt sich auf die Seite des Grundgesetzes. Er möchte in Würde leben oder in Würde sterben, sollte der Staat es nicht schaffen, seinem Sozialstaatsgebot und dem Grundgesetz auf ein menschenwürdiges Existenzrecht nachzukommen.
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…mehr zu R.Boes: hier weiter

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Anleitung für den Faschisten in uns selbst…
Innere Grundvoraussetzung:
„Ich bin der Gute“

Der andere würde freiwillig nicht arbeiten…

Dann muss er dazu erzogen werden.

Er wehrt sich aber…

Dann muss er dazu gezwungen werden.

Er versucht zu flüchten…

Dann muss er vernichtet werden!

Das fehlende Grundvertrauen in den anderen,
ist die Basis des Faschismus in uns allen.

Die Summe der Enttäuschungen im Laufe des eigenen Lebens zerstören unser Urvertrauen und das leider schon im frühen Lebensalter. Wenn ich nicht frei bestimmt leben darf, dann soll es der andere auch nicht und somit geißeln wir uns (mehr oder weniger unglücklich) alle gegenseitig, was am Ende wieder im gesellschaftlich tolerierten Extremismus endet und das immer schön ausgependelt von ganz Links nach ganz Rechts und zurückzurück.

…mal eine innovative Idee:
jobinitiative-2013

…auf einem ganz anderen Menschenbild baut die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (bG)

Wir machen Demokratie – Susanne Wiest und Enno Schmidt
„Ich erlebe demokratische Not in Deutschland“ sagt Susanne Wiest.
Im letzten Bundestagswahlkampf in Deutschland war sie Spitzenkandidatin der Piraten Partei in Mecklenburg-Vorpommern. Bekannt wurde sie mit ihrer Petition an den Deutschen Bundestag, er „ … möge ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen“:

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…s. dazu auch:
Das bedingungslose Grundeinkommen / Special
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Brief eines superreichen Plutokraten/Psychopathen an den Pöbel
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…lachen oder weinen – Christoph Sieber´s Video mit „Wacht auf“: