Heinrich-Böll-Stiftung: Halbwahrheiten, Lügen oder Falschinformationen von einer deutschen Stiftung

Böllern in Syrien
Die aus Steuermitteln finanzierte Heinrich-Böll-Stiftung ist einer der Hauptakteure bei der Verbreitung antisyrischer Propaganda.
Dass Halbwahrheiten, Lügen oder Falschinformationen von einer deutschen Stiftung mit dem anspruchsvollen Namen Heinrich-Böll-Stiftung verbreitet werden, mag man zunächst nicht glauben. Aber dort, wie in so vielen Organisationen, bestimmen Menschen mit ihren Schwächen, Vorurteilen und Charaktereigenschaften, nicht Statuten oder anspruchsvolle Namen. Dass die Böll-Stiftung oft mit Amnesty International und von dort geliefertem Material arbeitet, mag den uninformierten Leser beeindrucken, nicht aber, wer sich mit den Hintergründen und der Politik von AI auseinandergesetzt hat. Und so lädt die Stiftung zu einer Veranstaltung am 08. November 2017 nach Berlin ein, um über die „Verbrechen in Syrien“ zu informieren. Gemeint sind nicht die völkerrechtswidrigen Besetzungen und Bombardierungen westlicher Staaten oder die Unterstützung von Terroristen, die Luftangriffe Israels oder die „versehentlichen“ Angriffe von legitimen Streitkräften, die gegen Terroristen kämpfen, sondern die angeblichen Verbrechen der Regierung. Aber schon in der Einladung wird sichtbar, dass es nicht um Aufklärung, sondern um Propaganda und die Unterstützung von Lügen gegen das Land, seiner Bevölkerung und seiner Regierung geht.

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat bei verschiedenen, auch gewalttätigen Regime-Wechseln, eine herausragende Rolle gespielt. Für die Organisation, eine Stiftung der Partei „Die Grünen“, steht im Vordergrund das Erreichen eines Zieles, nicht Völkerrecht, Menschenrechte oder das Schicksal der Bevölkerung. Bodo Weber, der Autor des Balkanberichtes von 2014 schreibt in einem Papier der Heinrich-Böll-Stiftung:

„Die deutsche Politik muss akzeptieren, dass das bestehende internationale System, allen voran die Vereinten Nationen nicht den Herausforderungen der Weltunordnung des 21. Jahrhunderts entsprechen. Das bedeutet praktisch zu akzeptieren, dass ein Agieren außerhalb des bestehenden völkerrechtlichen Rahmens vonnöten sein kann, wenn die Stabilität der internationalen Ordnung gefährdet ist, und zugleich an den Bemühungen festhalten, das internationale System mittelfristig zu reformieren. Eine Verweigerung dieser unbequemen Schlussfolgerungen bedeutet, den nicht demokratischen Vetomächten im Sicherheitsrat das Feld zu überlassen.“

Welches Land nun „nicht-demokratisch“ ist, das entscheidet natürlich die Heinrich-Böll-Stiftung. Dies ist das Gedankengut, welches zum Irak- und Afghanistankrieg mit ca. 2 Millionen Toten führte, zur Vernichtung Libyens mit den bekannten Folgen, zur Unterstützung des Terrorismus mit seinen furchtbaren Folgen für Syrien. Zu dieser Politik der Responsability to Protect (R2P) gibt es bereits einige kritische Anmerkungen. Auch im Fall von Syrien führte die Politik zu hundertausenden Toten…

hier weiter

s. dazu auch:

Syrien-Special / Informationskampagne gegen Baschar al-Assad
hier weiter

Ersten Kommentar schreiben

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


*