G20 – Zeremonielle Zombies

122 Länder stimmten bei der UN für eine atomwaffenfreie Welt – G20-Staaten waren überwiegend nicht vertreten
120 Staaten der UN arbeiteten ein Abkommen zum vollständigen Verbot von Atomwaffen aus. Die Atommächte beteiligten sich nicht, auch Deutschland und Japan fehlten.
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Darf Deutschland legal Atomwaffen besitzen oder bauen?
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages erklärt, dass dies völkerrechtlich über eine „nukleare Teilhabe“ und die Ko-Finanzierung von ausländischen Atomwaffen möglich sei
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Zeremonielle Zombies
Wie damals bei Hofe: Auf dem G20-Treffen in Hamburg sieht man die Restbestände der absolutistischen politischen Ästhetik. Demonstranten sind nur Resonanzkörper der Macht.
Abgeriegelte Straßenzüge, hochgerüstete Hundertschaften und defilierende Politiker auf der einen, wütende Demonstranten, genervte Anwohner und durchwachte Journalisten auf der anderen Seite. Beim G20-Gipfel in Hamburg scheint alles beim Alten: Immer, wenn die einflussreichsten Staatsoberhäupter der Welt zusammentreffen, seien es nun sieben, acht oder eben zwanzig, gibt es ähnliche Szenen, ähnliche Rituale.
Genau genommen ist jedoch nicht nur alles beim Alten, sondern beim ganz Alten. In inszenatorischer Hinsicht erkennt man in diesen Meetings der Mächtigen die eigentümliche Schwundform eines sehr viel älteren Stelldicheins: Die G-Gipfel sind Zombies des höfischen Zeremoniells.
Wie der Politikwissenschaftler Philip Manow in seinem 2008 veröffentlichen Buch Im Schatten des Königs gezeigt hat, bedienen sich moderne Demokratien in ihrer Selbstdarstellung einer ganzen Reihe von Mechanismen, die noch in die Zeit des Absolutismus zurückreichen. Im Parlamentarismus wurde dem König nie ganz der Kopf abgeschlagen.
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STELLUNGNAHME ZU DEN EREIGNISSEN VOM WOCHENENDE +++

Wir, einige Geschäfts- und Gewerbetreibende des Hamburger
Schanzenviertels, sehen uns genötigt, in Anbetracht der
Berichterstattung und des öffentlichen Diskurses, unsere Sicht der
Ereignisse zu den Ausschreitungen im Zuge des G20-Gipfels zu
schildern. In der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2017 tobte eine Menge
für Stunden auf der Straße, plünderte einige Läden, bei vielen anderen
gingen die Scheiben zu Bruch, es wurden brennende Barrikaden errichtet
und mit der Polizei gerungen.

Uns fällt es in Anbetracht der Wahllosigkeit der Zerstörung schwer,
darin die Artikulation einer politischen Überzeugung zu erkennen, noch
viel weniger die Idee einer neuen, besseren Welt. Wir beobachteten das
Geschehen leicht verängstigt und skeptisch vor Ort und aus unseren
Fenstern in den Straßen unseres Viertels. Aber die Komplexität der
Dynamik, die sich in dieser Nacht hier Bahn gebrochen hat, sehen wir
weder in den Medien noch bei der Polizei oder im öffentlichen Diskurs
angemessen reflektiert. Ja, wir haben direkt gesehen, wie Scheiben
zerbarsten, Parkautomaten herausgerissen, Bankautomaten zerschlagen,
Straßenschilder abgebrochen und das Pflaster aufgerissen wurde.

Wir haben aber auch gesehen, wie viele Tage in Folge völlig
unverhältnismäßig bei jeder Kleinigkeit der Wasserwerfer zum Einsatz
kam. Wie Menschen von uniformierten und behelmten Beamten ohne Grund
geschubst oder auch vom Fahrrad geschlagen wurden. Tagelang. Dies darf
bei der Berücksichtigung der Ereignisse nicht unter den Teppich
gekehrt werden.

Zum Höhepunkt dieser Auseinandersetzung soll in der Nacht von Freitag
und Samstag nun ein „Schwarzer Block“ in unserem Stadtteil gewütet
haben. Dies können wir aus eigener Beobachtung nicht bestätigen, die
außerhalb der direkten Konfrontation mit der Polizei nun von der
Presse beklagten Schäden sind nur zu einem kleinen Teil auf diese
Menschen zurückzuführen. Der weit größere Teil waren erlebnishungrige
Jugendliche sowie Voyeure und Partyvolk, denen wir eher auf dem
Schlagermove, beim Fußballspiel oder Bushido-Konzert über den Weg
laufen würden als auf einer linksradikalen Demo. Es waren betrunkene
junge Männer, die wir auf dem Baugerüst sahen, die mit Flaschen warfen
– hierbei von einem geplanten „Hinterhalt“ und Bedrohung für Leib und
Leben der Beamten zu sprechen, ist für uns nicht nachvollziehbar.

Überwiegend diese Leute waren es auch, die – nachdem die Scheiben
eingeschlagen waren – in die Geschäfte einstiegen und beladen mit
Diebesgut das Weite suchten. Die besoffen in einem Akt sportlicher
Selbstüberschätzung mit nacktem Oberkörper aus 50 Metern Entfernung
Flaschen auf Wasserwerfer warfen, die zwischen anderen Menschen
herniedergingen, während Herumstehende mit Bier in der Hand sie
anfeuerten und Handyvideos machten. Es war eher die Mischung aus Wut
auf die Polizei, Enthemmung durch Alkohol, der Frust über die eigene
Existenz und die Gier nach Spektakel – durch alle anwesenden
Personengruppen hindurch –, die sich hier Bahn brach. Das war kein
linker Protest gegen den G20-Gipfel. Hier von linken AktivistInnen zu
sprechen wäre verkürzt und falsch.

Wir haben neben all der Gewalt und Zerstörung an dem Tag viele
Situationen gesehen, in denen offenbar gut organisierte, schwarz
gekleidete Vermummte teilweise gemeinsam mit Anwohnern eingeschritten
sind, um andere davon abzuhalten, kleine, inhabergeführte Läden
anzugehen. Die anderen Vermummten die Eisenstangen aus der Hand
nahmen, die Nachbarn halfen, ihre Fahrräder in Sicherheit zu bringen
und sinnlosen Flaschenbewurf entschieden unterbanden. Die auch ein
Feuer löschten, als im verwüsteten und geplünderten „Flying Tiger
Copenhagen“ Jugendliche versuchten, mit Leuchtspurmunition einen Brand
zu legen, obwohl das Haus bewohnt ist.

Es liegt nicht an uns zu bestimmen, was hier falsch gelaufen ist,
welche Aktion zu welcher Reaktion geführt hat. Was wir aber sagen
können: Wir leben und arbeiten hier, bekommen seit vielen Wochen mit,
wie das „Schaufenster moderner Polizeiarbeit“ ein Klima der Ohnmacht,
Angst und daraus resultierender Wut erzeugt. Dass diese
nachvollziehbare Wut sich am Wochenende nun wahllos, blind und stumpf
auf diese Art und Weise artikulierte, bedauern wir sehr. Es lässt uns
auch heute noch vollkommen erschüttert zurück. Dennoch sehen wir den
Ursprung dieser Wut in der verfehlten Politik des Rot-Grünen Senats,
der sich nach Außen im Blitzlichtgewitter der internationalen Presse
sonnen möchte, nach Innen aber vollkommen weggetaucht ist und einer
hochmilitarisierten Polizei das komplette Management dieses
Großereignisses auf allen Ebenen überlassen hat.

Dieser Senat hat der Polizei eine „Carte Blanche“ ausgestellt – aber
dass die im Rahmen eines solchen Gipfels mitten in einer
Millionenstadt entstehenden Probleme, Fragen und sozialen
Implikationen nicht nur mit polizeitaktischen und repressiven Mitteln
beantwortet werden können, scheint im besoffenen Taumel der quasi
monarchischen Inszenierung von Macht und Glamour vollkommen unter den
Tisch gefallen zu sein. Dass einem dies um die Ohren fliegen muss,
wäre mit einem Mindestmaß an politischem Weitblick absehbar gewesen.
Wenn Olaf Scholz jetzt von einer inakzeptablen „Verrohung“, der wir
„uns alle entgegenstellen müssen“, spricht, können wir dem nur
beizupflichten. Dass die Verrohung aber auch die Konsequenz einer
Gesellschaft ist, in der jeglicher abweichende politische Ausdruck
pauschal kriminalisiert und mit Sondergesetzen und militarisierten
Einheiten polizeilich bekämpft wird, darf dabei nicht unberücksichtigt
bleiben.

Aber bei all der Erschütterung über die Ereignisse vom Wochenende muss
auch gesagt werden: Es sind zwar apokalyptische, dunkle,
rußgeschwärzte Bilder aus unserem Viertel, die um die Welt gingen. Von
der Realität eines Bürgerkriegs waren wir aber weit entfernt. Anstatt
weiter an der Hysterieschraube zu drehen sollte jetzt Besonnenheit und
Reflexion Einzug in die Diskussion halten. Die Straße steht immer
noch, ab Montag öffneten die meisten Geschäfte ganz regulär, der
Schaden an Personen hält sich in Grenzen. Wir hatten als Anwohner mehr
Angst vor den mit Maschinengewehren auf unsere Nachbarn zielenden
bewaffneten Spezialeinheiten als vor den alkoholisierten Halbstarken,
die sich gestern hier ausgetobt haben. Die sind dumm, lästig und
schlagen hier Scheiben ein, erschießen dich aber im Zweifelsfall
nicht.

Der für die Meisten von uns Gewerbetreibende weit größere Schaden
entsteht durch die Landflucht unserer Kunden, die keine Lust auf die
vielen Eingriffe und Einschränkungen durch den Gipfel hatten – durch
die Lieferanten, die uns seit vergangenem Dienstag nicht mehr
beliefern konnten, durch das Ausbleiben unserer Gäste. An den damit
einhergehenden Umsatzeinbußen werden wir noch sehr lange zu knapsen
haben.

Wir leben seit vielen Jahren in friedlicher, oft auch
freundschaftlich-solidarischer Nachbarschaft mit allen Formen des
Protestes, die hier im Viertel beheimatet sind, wozu für uns
selbstverständlich und nicht-verhandelbar auch die Rote Flora gehört.
Daran wird auch dieses Wochenende rein gar nichts ändern.

In dem Wissen, dass dieses überflüssige Spektakel nun vorbei ist,
hoffen wir, dass die Polizei ein maßvolles Verhältnis zur Demokratie
und den in ihr lebenden Menschen findet, dass wir alle nach Wochen und
Monaten der Hysterie und der Einschränkungen zur Ruhe kommen und
unseren Alltag mit all den großen und kleinen Widersprüchen wieder
gemeinsam angehen können.

Einige Geschäftstreibende aus dem Schanzenviertel

BISTRO CARMAGNOLE
CANTINA POPULAR
DIE DRUCKEREI – SPIELZEUGLADEN SCHANZENVIERTEL
ZARDOZ SCHALLPLATTEN
EIS SCHMIDT
JIM BURRITO’S
TIP TOP KIOSK
JEWELBERRY
SPIELPLATZ BASCHU e.V.
MONO CONCEPT STORE
BLUME 1000 & EINE ART
JUNGBLUTH PIERCING & TATTOO
SCHMITT FOXY FOOD
BUCHHANDLUNG IM SCHANZENVIERTEL
WEIN & BOULES

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Spitzelaffäre in der Roten Flora
Einsatz über sechs Jahre
Auf einen weiteren problematischen Aspekt weist die Deutsche
Journalisten Union der Gewerkschaft Verdi hin: Iris S. soll aktiv in
Publikationen und Radiosendungen der Szene mitgearbeitet haben, dabei
umfangreichen Einblick in die Redaktionsabläufe erhalten haben. „Jeder
polizeiliche Eingriff in die verfassungsrechtlich zu schützende
Medienfreiheit ist ein Skandal“, sagt Verdi-Fachbereichsleiter Martin
Dieckmann der taz.
Der Einsatz soll sich nach Angaben der Aktivisten über viele Jahre
erstreckt haben, zu Beginn fiele er in die rot-grüne Regierungszeit,
seit 2002 regierte die CDU in Hamburg – erst gemeinsam mit der
Schill-Partei und der FDP, dann alleine. (…)
Für die SPD ist die heutige Situation nicht ganz unbekannt. Wenige
Jahre vor Beginn des mutmaßlichen Einsatzes von Iris S. war ein
anderer Beamter aufgeflogen, der unter falschem Namen im Umfeld der
Roten Flora ermittelt hatte. Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von
„Stefan“ war ebenfalls umstritten. (…)
Nur durch Zufall sei Iris S. schließlich aufgeflogen, weil sie
Aktivisten als Polizistin und unter ihrem richtigen Namen begegnet
war. Diesen Namen sowie ihre Adresse hat die Gruppe nun ins Netz
gestellt – ein harter Schritt. „Wir wollen, dass die Verantwortlichen
merken, dass es nicht einfach möglich ist, jahrelang als verdeckte
Ermittler*innen zu arbeiten und dann einfach abzutauchen und ein
normales Leben zu führen.“
Andreas Blechschmidt, der seit 25 Jahren in der Roten Flora aktiv ist,
sagt: „Dass der Staatsschutz sich für die Rote Flora interessiert,
überrascht uns natürlich nicht.“ Doch wenn jemand sechs Jahre „bis ins
Private, Persönliche hinein“ das Leben mit einem teile, dann sei das
geheimdienstliche Tätigkeit. „Was ist das für ein Ermittlungsansatz,
der über sechs Jahre laufen soll?“, sagt der Aktivist.
Die Leute von der Roten Flora bereiten nun eine Klage vor dem
Verwaltungsgericht vor. Hauptsächlich wollen sie aber politisch Druck
aufbauen. „Wir wollen endlich wissen, nach welchen Spielregeln das
abläuft“, sagt Blechschmidt. Das Mantra „Wir sagen nichts zu
verdeckten Ermittlungen“ wollen die Aktivistinnen und Aktivisten nicht
mehr hinnehmen.
Quelle: Taz

1000 GESTALTEN / G 20 Hamburg Summit
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G 20: Das Klirren der Dinge als Beifall
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G20: Protest gegen wen? Personenschutz wovor?
Hauptsache hochgerüstet: Hamburg im Ausnahmezustand.
In meiner Stadt herrscht Ausnahmezustand, Tag für Tag sehe ich mehr Polizeiwagen, Mannschaftswagen, joggende Polizeimannschaften machen sich fit. Hubschrauber kreisen am Himmel. Polizeikontrollen verlangen Ausweise in U-Bahnstationen. Eine ganze Stadt macht militärisch mobil. Nur: Gegen wen eigentlich?
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Gastbeitrag von Wladimir Putin: „Wir teilen die deutschen Prioritäten“
In einem Beitrag für das Handelsblatt würdigt Russlands Präsident Wladimir Putin die Fortschritte, die das G20-Format bei der Lösung globaler Probleme ermöglicht hat. Die großen Zukunftsaufgaben verlangen laut ihm nach besserer Zusammenarbeit. Abschließend wünscht er allen Bürgern Deutschlands Wohlergehen.
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…und hier auf den Punkt gebracht:

…Da reden Völler und Prasser über Hunger, Milliardäre über Armut und zuletzt die ungeheuren Energieverschleuderer mit ihren Staatsjets über menschengemachten Klimawandel? Was möchten uns diese Menschen eigentlich vermitteln? Das sie die Probleme der Menschheit verstanden haben … oder das sie das Problem dieser Menschheit sind?
Der total überteuerte Sinnlos-Gipfel der Demokratie
Der total überteuerte Sinnlos-Gipfel der DemokratieDa werden dieser Tage rund 130 Millionen Euro für ein völlig sinnentleertes C-Promi-Treffen in Hamburg verbraten. Da muss die Frage erlaubt sein, ob das Ergebnis diesen Aufwand wirklich rechtfertigt. Wenn man zur Beurteilung der Situation die letzten Veranstaltungen derselben Art heranzieht, darf man getrost konstatieren, dass das Kosten-, Nutzen-Verhältnis schon seit Jahren total aus dem Ruder gelaufen ist, was die Protagonisten nicht hindert. Die Schäden durch Protest und Randale sind dabei nicht einmal ansatzweise eingepreist…
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G20-Gipfel: Demonstrationsverbot in großen Teilen Hamburgs und: Offener Brief eines Polizisten
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🙂 Zur Deeskalation: Hamburger Polizei fährt Atomrakete auf
Hamburg (dpo) – Wird es doch noch ein ruhiges Gipfelwochenende? Nach ersten Krawallen hat die Hamburger Polizei am Rande des G20-Gipfels eine Atomrakete aufgefahren, um die angespannte Lage zu deeskalieren. Die Einsatzleitung behält sich vor, von der Bombe mit einer Sprengkraft von 1,3 Megatonnen Gebrauch zu machen, falls die Stimmung erneut kippen sollte.
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Der zurückgehaltene Himmel verwandelt sich in Gewalt

„Man bringt das Unbildliche an das Kind heran;
das Kind aber hat da in seinem Leibe Kräfte – ich meine natürlich die Seele, wenn ich jetzt vom Leibe spreche, wir sagen ja auch der «Astralleib» -,
das Kind hat in seinem Leibe Kräfte sitzen, welche es zersprengen, wenn sie nicht heraufgeholt werden in bildhafter Darstellung.
Und was ist die Folge?
Verloren gehen diese Kräfte nicht; sie breiten sich aus, sie gewinnen Dasein, sie treten doch in die Gedanken, in die Gefühle, in die Willens-impulse hinein.
Und was entstehen daraus für Menschen?
Rebellen,Revolutionäre, unzufriedene Menschen, Menschen, die nicht wissen,was sie wollen, weil sie etwas wollen, was man nicht wissen kann, weil sie etwas wollen, was mit keinem möglichen sozialen Organismus vereinbar ist, was sie sich nur vorstellen, was in ihre Phantasie hätte gehen sollen, da nicht hineingegangen ist, sondern in ihre sozialen Treibereien
hineingegangen ist.
Und so kann man sagen, daß diejenigen Menschen, die es in okkultistischer Weise nicht ehrlich meinen mit ihren Mitmenschen, sich nur nicht zu sagen getrauen:
Wenn heute die Welt revoltiert, da ist es der Himmel, der revoltiert, das heißt der Himmel, der zurückgehalten wird in den Seelen der Menschen, und der dann nicht in seiner eigenen Gestalt,sondern in seinem Gegenteile zum Vorschein kommt, der in Kampf und Blut zum Vorschein kommt, statt in Imaginationen.
Es ist daher gar kein Wunder, wenn jene Menschen, die sich an solchem Zerstörungswerk der sozialen Ordnung beteiligen, eigentlich das Gefühl haben, sie tun etwas Gutes.
Denn was spüren sie in sich? Den Himmel spüren sie in
sich; er nimmt aber nur karikaturhafte Gestalt an in ihrer Seele.
So ernst sind die Wahrheiten, die wir heute einsehen sollen.“„

Rudolf Steiner GA 166 S. 260